Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltung der Bedingungen
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Aquatic Sport GmbH & Co. Kg erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts-/Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt. [oben]


II. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernmündlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Die Verkaufsangestellten von Aquatic Sport GmbH & Co. Kg sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen, oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. [oben]


III. Preise
Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Verkäufer an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise, 14 Tage ab deren Datum, gebunden. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Verpackung, Transport, Frachtversicherung, inklusive der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer ab unserem Auslieferungslager. [oben]


IV. Liefer- und Leistungsziel
Liefertermine oder -fristen sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Termine durch den Verkäufer steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch Zulieferer und Hersteller. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund anderer unvorhersehbarer Ereignisse, welche dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von Aquatic Sport GmbH & Co. Kg zu vertreten sind (hierzu zählen insbesondere Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Aus-, Ein- oder Durchfuhrgenehmigungen, nationale Maßnahmen zur Beschränkung des Handelsverkehrs, Streik, Aussperrung und sonstige Betriebsstörungen jeglicher Art, Verkehrsstörungen, gleichgültig, ob diese Ereignisse bei Aquatic Sport GmbH & Co. Kg, deren Lieferanten oder Unterlieferanten stattfinden) berechtigen Aquatic Sport GmbH & Co. Kg, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder vom Vertrag, soweit noch nicht erfüllt, ganz oder teilweise zurückzutreten. Die Lieferfrist verlängert sich ebenfalls um den Zeitraum, mit dem der Käufer selbst sich in Erfüllung seiner Vertragspflichten in Verzug befindet. Sofern die Behinderung länger als 3 Monate andauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung (mindestens 14 Tage) berechtigt, vom Vertrag - soweit nicht erfüllt - ganz oder teilweise zurückzutreten. Verlängert sich in Anwendung der Ziffer 2 die Lieferzeit oder wird Aquatic Sport GmbH & Co. Kg von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich Aquatic Sport GmbH & Co. Kg nur nach vorhergehender unverzüglicher Benachrichtigung des Käufers berufen. Aquatic Sport GmbH & Co. Kg ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dem Käufer zumutbar. Bei Lieferverträgen gilt jede Teilleistung und Teillieferung als selbstständige Leistung. [oben]


V. Annahmeverzug
Für die Dauer des Annahmeverzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern. Aquatic Sport GmbH & Co. Kg kann sich hierbei auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Käufer an Aquatic Sport GmbH & Co. Kg als Ersatz der entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis 1% des Kaufpreises pro Monat, höchstens jedoch EUR 25,- zu bezahlen. Bei Anfall höherer Lagerkosten kann der Verkäufer den Ersatz dieser Kosten gegen Nachweis vom Käufer fordern. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Aquatic Sport GmbH & Co. Kg die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. [oben]


VI. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Aquatic Sport GmbH & Co. Kg verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. [oben]


VII. Versandrabatte / Frachtfreie Lieferung
Wir gewähren unseren Kunden zusätzliche, freiwillige Rabatte (je nach bestellter Warengruppe und Versender ab 150,- EUR, 400,- oder 1000,- EUR) in Form von Reduzierung der Versandkosten, bis hin zur frachtfreien Lieferung an. Sollte bei einem Widerruf oder Rücklieferung der Ware die Grenze von 150,- EUR bzw. 400,- oder 1000,- EUR Bestellwert wieder unterschritten werden, so können wir aus Kostengründen diesen Zusatzrabatt nicht halten. Der gewährte Zusatzrabatt ist dann hinfällig und wird in voller Höhe nachbelastet und von der Rückerstattung abgezogen. [oben]

 
VIII. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht  [zurück zur vorherigen Seite]
Sofern Sie privater Käufer sind können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an Aquatic Sport GmbH & Co. Kg & Co. Kg, König-Ludwig-Weg 11, 87459 Pfronten oder an unsere, auf der Bestellbestätigung angegebene Adresse. Der Kaufvertrag wir erst nach Ablauf dieser Frist rechtskräftig. Bei Rechtsgeschäften zwischen Kaufleuten gilt das HGB. [oben]


IX. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Versandkosten und Sperrgutzuschläge aus der Lieferung werden bei Widerruf nicht zurück erstattet. [oben]

IX a. Besondere Hinweise
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. [oben]


X. Erweiterte Rückgabe / Rundrum sorglos Paket
Sie können alle bei uns gekauften Produkte außer Sonderbestellungen und Maßanfertigungen innerhalb von 30 Tagen zurücksenden und erhalten den Kaufpreis zurück erstattet, sofern die Artikel original verpackt sind und sich in ungebrauchtem Zustand befinden. Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger wie z.B. DVD's nehmen wir nur mit unbeschädigtem Siegel bzw. in der eingeschweißten Folie zurück. Werden Garantieetiketten entfernt, so erlischt das Rückgaberecht für unsere Artikel. Wir erstatten die Versandkosten der Rücksendung, wenn Sie den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder per E-Mail widerrufen, die Ware an uns zurückgeschickt haben und der Wert der zurück gesendeten Sache über 40,- EUR liegt. Die Versandkosten werden Ihnen außerdem erstattet, wenn die Ware beschädigt bei Ihnen angekommen ist oder Mängel aufweist. Bitte haben Sie Verständnis, dass in allen anderen Fällen die Versandkosten von Ihnen zu tragen sind. Insbesondere, wenn der Warenwert der zurück gesendeten Sache unter 40,- EUR liegt oder die Ware erst nach 14 Tagen, aber noch innerhalb der 30 Tage Frist, an uns zurückgeschickt wird bzw. wenn der Vertrag nicht innerhalb der 14 Tage Frist widerrufen wurde. Vor dem Versand ist die Wahl des Paketdienstes sowie die Art der Rücksendung unbedingt per Email oder Telefon mit uns zu klären. Wir nennen Ihnen dabei mehrere Möglichkeiten bzw. die beste Versandart für Ihre Ware, lassen die Ware abholen oder senden Ihnen eine Freeway Marke! Die Sendung ist immer auf dem preisgünstigsten Weg inklusive Versicherung zu senden, sollten wir nicht andere Anweisungen zum Versand geben. Paketzuschläge wie z.b. Sperrgut, Express, Paket Lang werden nicht übernommen und bei Widerruf nicht zurück erstattet, sofern sie nicht aufgrund der Art der Ware unvermeidbar sind, da wir diese Pakete in der Regel bei Ihnen abholen lassen. Für unfreie gesendete oder nicht ausreichend frankierte Rücksendungen berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 3,- EUR und vergüten maximal 5,95 EUR Portokosten. Die Differenz (was wir beim Dienstleister für den unfreien Service bezahlen müssen, z.B. DHL berechnet 12,- EUR) wird von Ihrer Rückerstattung abgezogen. Für eine Wahrung der 30 Tage Frist genügt die rechtzeitige Kontaktaufnahme per Email, Telefon +49 (0) 83 63 / 96 01 00 oder Fax +49 (0) 83 63 / 96 01 30. [oben]


X a. Rücksendungen aus dem Ausland
Die Rücksendungskosten aus dem Ausland trägt der Kunde.


XI a. Umtausch
Für eine anteilige Pauschale in Höhe von nur 6,90 EUR können Sie falsch bestellte Artikel oder Größen bei uns umtauschen. In diesem Betrag ist sowohl der Hin- und Rückversand der umzutauschenden Artikel sowie die Gebühr für Leihweise zur Verfügung gestellte Ware enthalten. Wenn Sie unseren Umtausch- oder Verleihservice nutzen möchten, so nehmen Sie bitte Kontakt per Email oder Telefon 08363 / 960150 mit uns auf. Wir erklären Ihnen dann die weitere Vorgehensweise. Senden Sie bei einem Umtausch bitte keine Ware vorab zurück, denn Sie erhalten von uns erst eine Neulieferung zur Anprobe, der eine Freewaymarke der Post/DHL zum portofreien Zurücksenden der nicht benötigten Ware beiliegt. Umtauschwaren- oder Garantieversandkosten aus dem EU-Ausland und aus dem außereuropäischen Ausland werden grundsätzlich nicht von Aquatic Sport GmbH & Co.KG getragen.

XI b. Verleihservice
Möchten Sie kurzfristig verreisen und sicherstellen die korrekte Größe rechtzeitig zu erhalten, so nutzen Sie unseren Leihservice. Gegen Aufpreis von 6,00 EUR (zuzüglich anfallender Versandkosten) erhalten Sie nicht nur die benötigte Ware sondern weitere Kleidungsstücke (je nach Bedarf größer oder kleiner) der bestellten Artikel leihweise, da die Passform von Hersteller zu Hersteller variieren kann. Im Lieferumfang der Bestellung ist eine Freeway Marke der Post / DHL enthalten, mit der Sie die nicht benötigte Ware portofrei an uns zurück senden können! [oben]


XII a. Gewährleistung
Wir wickeln alle Geschäftsvorgänge nach unserem Motto "beste Qualität und Service" und immer im Interesse unserer Kunden ab! Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein und die Nachlieferung zu lange auf sich warten lassen, bekommen Sie einen besseren Artikel zum selben Preis geliefert! Auf alle Produkte gewähren wir mindestens eine Saison (1 Jahr) Garantie und 2 Jahre Gewährleistung. Aquatic Sport GmbH & Co. Kg gewährleistet, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Bei einem Verkauf an Unternehmer gilt eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr ab Gefahrenübergang. Für Produkte und Spielzeug aus Weich PVC oder PVC-Vinyl mit oder ohne Nylon Hülle gilt ergänzend § IX b unserer AGB's. Auch wenn Sie die Beschädigung an Ihrem Sportgerät selbst verursacht haben erreichen wir in der Regel immer eine optimale und kulante Regelung bei der Abwicklung mit dem Hersteller. Dies setzt aber im Schadensfall durch Eigenverschulden eine 100% ehrliche Angabe vom Grund des Schadens voraus (sprich: Die Wahrheit sagen, wie etwas kaputt gegangen ist)! [oben]

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Gleiches gilt, wenn der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung der Gegenstände oder Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. [oben]

Unternehmer als Käufer unserer Produkte haben etwaige Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Mängel, die trotz sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Zur Vermeidung von Verzögerungen in der Abwicklung sollen Verbraucher ebenfalls innerhalb dieser Fristen Mitteilungen machen. Im Falle der Mitteilung des Käufers, dass ein Produkte nicht der  vereinbarten oder zu erwartenden Quailtät entspricht oder sonst wie mängelbehaftet ist, verlangt der Verkäufer, dass der defekte Gegenstand und eine möglichst genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und einer Kopie des Lieferscheines, mit dem das Produkt geliefert wurde, an die Aquatic Sport GmbH & Co. Kg zur Reparatur eingeschickt bzw. angeliefert wird. Die Produkte müssen frei eintreffen und werden von uns unfrei wieder ausgeliefert, es sei denn, dass die Transportkosten zum Auftragswert außer Verhältnis stehen. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Lieferungsgegenstände. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Zeit fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen, insbesondere im Falle von Verschleißteilen. Gewährleistungsansprüche gegenüber der Aquatic Sport GmbH & Co. Kg stehen lediglich dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. [oben]


XII b. Gewährleistung für Aufblasartikel aus PVC mit und ohne Nylon Schutzmantel
Tubes, Inflatables, Snowtubes oder sonstige Produkte aus Weich PVC (Vinyl) sind Sportartikel, die ausschließlich für den Einsatz auf einer geschlossener Schneedecke oder Wasser konzipiert wurden. Beschädigungen an PVC-Vinyl Produkten wie Spieltiere, Wasserbälle, Luftmatratzen und Snowtubes sind meist auf Verletzungen durch Hecken, Büsche, Steine, Gehölz, Äste und durch sonstige äußere Einwirkungen zurück zu führen, die den Produkten z.B. beim Transport oder Lagerung (Stauchungen, Quetschungen usw.) zugefügt werden und weniger aufgrund der Qualität oder Verarbeitung. Diese Schäden unterliegen nicht unserer Gewährleistungspflicht, da sich die Gewährleistung stets nur auf anfängliche Mängel bezieht, die also bereits bei der Ablieferung vorhanden waren. Aus diesem Grund weisen wir gerade für Snowtubes, Tubes für den Bootssport, Inflatables, Spielzeug und sonstige Produkte aus PVC nochmals ausdrücklich darauf hin, dass ein Anspruch aus Gewährleistung immer nur für anfängliche Mängel besteht, z.B. also die fehlerfreie Herstellung und Funktion des Artikels (Fabrikations- und Materialmängel). Nach Erhalt der Ware, insb. bei Benutzung entstandene Beschädigungen an PVC Produkten können jedoch dauerhaft durch den Einsatz unseres Spezial Klebesets für PVC Spielzeug instandgesetzt werden.  Hierfür ist jedoch der Käufer selbst verantwortlich. [oben]


XIII. Eigentumsvorbehalt
An unserer Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum vor (Vorbehaltsware). Für Unternehmer gilt darüber hinaus: Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Aquatic Sport GmbH & Co. Kg aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden Aquatic Sport GmbH & Co. Kg vom Käufer die folgenden Sicherheiten gewährt, welche Aquatic Sport GmbH & Co. Kg auf Verlangen des Käufers nach dessen Wahl freigeben wird, soweit ihr realisierbarer Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 10% übersteigt. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung erfolgt stets für Aquatic Sport GmbH & Co. Kg als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne Aquatic Sport GmbH & Co. Kg zu verpflichten. Bei Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren, entsteht für Aquatic Sport GmbH & Co. Kg ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache, und zwar bei der Verarbeitung im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache, bei Verbindung im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Ware. Sollte der Abnehmer Alleineigentümer werden, räumt er uns bereits jetzt das Miteigentum im Verhältnis der genannten Werte ein und verwahrt die Sache unentgeltlich für uns. Werden die durch Verarbeitung oder Verbindung entstandenen Waren weiterveräußert, so gilt die nachfolgend vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe der Vorbehaltsware. [oben]

Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus dem Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn unwiderruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Aquatic Sport GmbH & Co. Kg hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Aquatic Sport GmbH & Co. Kg berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme bzw. in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, soweit nicht das Verbraucherkreditrecht Anwendung findet. [oben]


XIV. Zahlung
Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme, oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per Paketdienst, Spedition oder eigenem Fahrzeug, soweit nicht anders vereinbart. Aquatic Sport GmbH & Co. Kg ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen auf dessen älteren Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Der Käufer ist von der Vorgehensweise zu unterrichten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe zu berechnen. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Käufer in Verzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtung aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn uns Umstände bekannt werden, welche geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Insolvenzverfahrens. In allen diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheiten auszuführen. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. [oben]


XV. Abtretungsverbot
Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich zugestimmt haben.


XVI. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt, eine Haftung für Leben, Körper oder Gesundheit in Rede steht oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt ist. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis zu verstehen, die in besondere Weise für die ordnungsgemäße Durchführung oder Erfüllung des Vertrags von Bedeutung sind oder das zwischen den Parteien bestehende Vertrauensverhältnis ganz wesentlich beeinflussen. [oben]


XVII. Anwendbares Recht / Rechtswahl / Gerichtsstand
Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Aquatic Sport GmbH & Co. Kg und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist Füssen Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Aquatic Sport GmbH & Co. Kg ist jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen zulässigen Ort zu verklagen. Erfüllungsort ist der Firmensitz der Aquatic Sport GmbH & Co. Kg. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge für den Internationalen Wareneinkauf (CISG) findet auf die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien keine Anwendung. [oben]






Stand 11/2007 - Änderungen und Druckfehler vorbehalten